Kalkar. Einkaufen im Internet statt in den Städten und Dörfern? Fußgängerzonen mit „Showrooms“ und Erlebnisräumen statt Warenregalen? Sind das Chancen oder eher Risiken der Digitalisierung des Alltags? An diesen Fragen entzündete sich eine kontroverse Diskussion von SPD-Politikern und CDU-Politikern, die die KAB am Niederrhein ins Gewerbe- und Gründerzentrum Kalkar eingeladen hatte. Unterschiede offenbarten sich vor allem in jener Frage, wie sehr die Digitalisierung Einfluss auf Stadtgestaltung habe und wie die Flut an zurückgesandten Waren eingedämmt werden kann.
Moderiert von Ortrud Harhues, KAB-Bildungswerk, diskutierten Jürgen Franken (Kreistag Kleve, SPD), Dr. Barbara Hendricks (MdB, SPD), Stefan Rouenhoff (MdB, CDU) und René Schneider (MdL, SPD) über die Zukunft der Digitalisierung und die dafür notwendigen politischen Schritte.
Einig war sich die Runde darüber, dass Digitalisierung heute jeden betrifft. Auch, so die Politiker*innen unisono, ließe sich das zukünftige Ausmaß nur schwer einschätzen. Der Blick in Nachbarländer zeige allerdings, wohin es gehen könnte: In Estland und seinem „E-Government“ ist es schon heute möglich, online zu wählen statt ein lokales Wahlbüro aufzusuchen. Eine europäische Suchmaschine soll die Macht von US-amerikanischen Großkonzernen wie Google und Co. brechen und für mehr europäische Datenschutzstandards sorgen. Die Gesprächspartner*innen nannten eine Reihe von Themen, die noch zu bearbeiten sind – auch von der eigenen großen Koalition im Bundestag.
Genannt wurden die Gestaltung eines Übergangs für Bürger*innen in die zunehmende Digitalisierung und die Frage nach Steuern für digitale Konzerne. Das Publikum erfuhr, dass Enquete-Kommissionen an jenen Fragen arbeiten, wie etwa die Kommission „Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ und die Kommission „Künstliche Intelligenz“. Im August kommenden Jahres (2020) wird Erstere ihre Handlungsempfehlungen veröffentlichen.
Dietmar Stalder, KAB-Bezirksvorsitzender Kleve, regte an als Verband darüber nachzudenken, wie der Übergang für die Bürger*innen gestaltet werden kann, und mahnte die Politik, ihre Verantwortung im Bereich Digitalisierung wahrzunehmen.
